Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V.

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

AGG
Foto: blogomat

Am 18. August 2006 ist nach langen politischen Auseinandersetzungen und in Umsetzung verschiedener europäischer Richtlinien das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft getreten.

Es beinhaltet neben Regelungen zum Diskriminierungsschutz im allgemeinen Zivilrechtsverkehr insbesondere das Verbot von Benachteiligungen wegen der Merkmale Rasse, ethnischer Herkunft, Religion und Weltanschauung, Behinderung, Alter, sexueller Identität und Geschlecht in Beschäftigungsverhältnissen. Dabei werden einerseits bereits gesetzlich geregelte Merkmale übernommen (Geschlecht und Behinderung), andererseits aber auch neue Merkmale hinzugefügt. Das Gesetz spricht dabei nicht mehr von Diskriminierung, sondern von Benachteiligung. Eine Benachteiligung ist nur dann zulässig, wenn sie durch Rechtfertigungsgründe gedeckt ist.

Der Gesetzgeber will damit ausweislich seiner Begründung eine Modernisierung der Arbeitswelt, eine Kultur der Antidiskriminierung und eine Bewusstseinsänderung in der Gesellschaft herbeiführen, wobei er das Gesetz auch als einen Baustein einer umfassenden Integrationspolitik ansieht.

Zugleich sollen die Betroffenen besonders ermutigt werden, sich gegen Diskriminierungen zur Wehr zu setzen, weshalb Unterstützungen und Erleichterungen für ein entsprechendes Vorgehen vorgesehen sind. Der Gesetzgeber nimmt es hierfür in Kauf, in den das deutsche Privatrecht kennzeichnenden Grundsatz der „Privatautonomie“ begrenzend einzugreifen.

 

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