Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V.

Europäische Kinderrechtsstrategie

Foto: Sharon Schneider/flickr.de

Alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) haben die UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) ratifiziert und sich damit verpflichtet, die völkerrechtlichen Vorgaben aus diesem Übereinkommen in ihrer nationalen Gesetzgebung umzusetzen. Trotzdem war das Thema „Kinderrechte“ lange Zeit kein Thema in der EU. Erst das Engagement vieler Kinderrechtsorganisationen und deren Zusammenschluss auf europäischer Ebene hat im Jahr 2000 dazu geführt, dass die Kinderrechte in Artikel 24 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union zu finden sind.

Eine wesentliche und neue Initiative im Bereich Kinderrechte ergreift die EU 2006 mit der Veröffentlichung  „Mitteilung der Kommission im Hinblick auf eine EU-Kinderrechtsstrategie“, die den Auftakt zu einer Langzeitstrategie einleitet. Darin sind Maßnahmen zur Umsetzung der Strategie konkret benannt wie eine Hotline für Hilfe suchende Kinder, ein Aktionsplan „Kinder in der Entwicklungszusammenarbeit“, eine Bündelung der Maßnahmen zur Bekämpfung von Kinderarmut und für die Arbeit der Evangelischen Kinder- und Jugendarbeit von besonderem Interesse auch die Einrichtung  eines „Forums für die Rechte des Kindes“.

Dieses Forum tagte zum ersten Mal 2007 unter deutscher Ratspräsidentschaft in Berlin und sollte zivilgesellschaftlichen Kinderrechtsorganisationen ermöglichen, auf die Kinderrechtspolitik der EU einen größeren Einfluss auszuüben.

Das Thema Kinderrechte wird auf der europäischen Ebene anders als in Deutschland und anderen Mitgliedsstaaten getrennt von der Jugendarbeit und Jugendpolitik behandelt. Das liegt an sehr unterschiedlichen europäischen und internationalen Definitionen und Altersbegrenzungen von Kindheit und Jugend. Europäische Entscheidungsträger(innen) sehen dazu Kinder vor allem im Zusammenhang von Familie und als Schutz- oder Leistungsempfänger(innen).

Der Evangelischen Jugend ist es in diesem Prozess wichtig, auf die Zusammengehörigkeit von Kinder- und Jugendpolitik hinzuwirken. Dies auf dem Hintergrund des deutschen Verständnisses einer Kinder- und Jugendhilfe, die die öffentliche Verantwortung  für das Aufwachsen aller jungen Menschen, unabhängig der jeweiligen Altersstufe, in den Mittelpunkt stellt. Und darüber hinaus die Subjektstellung der Kinder als „Akteure eigenen Rechts“ begreift und ihr Partizipationsrecht an den sie betreffenden Angelegenheiten fordert.

Die Kinderrechtsstrategie der EU wird durch weitere Mitteilungen, Konsultationen und Foren für die Rechte des Kindes sowie Einzelmaßnahmen von der Kommission vorangetrieben, wobei sich bisher noch keine klare Linie mit den zivilgesellschaftlichen Organisationen herausgebildet hat. Die aktive Einbeziehung dieser sowie die aktive Beteiligung von Kindern an dem gesamten Prozess stellen sich nicht zufriedenstellend dar.

Am 11. Juni 2010 startete die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation zur EU-Kinderrechtsstrategie.  Es wurden Themen wie eine kinderfreundliche Justiz, Gewalt gegen Kinder und Kinderarmut sowie das Mitspracherecht von Kindern abgedeckt. Mit der Konsultation sollen bestehende Maßnahmen verbessert und etwaige neue Maßnahmen gefunden werden, um die Kinderrechtsstrategie für den Zeitraum 2011 bis 2014 mit neuen Ideen zu bereichern. Die Ergebnisse werden in die neue Mitteilung über Kinderrechte für den Zeitraum 2011 bis 2014 einfließen.

Wichtige Akteur(innen) für die aej sind zur EU-Kinderrechtsstrategie die National Coalition für die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland bei der Arbeitsgemeinschaft der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland e.V. (AGJ) und das europäische Netzwerk Eurochild. Das europäische Jugendforum hat sich mit einzelnen Positionen zur Kinderrechtsstrategie geäußert, versteht sich selber jedoch nicht als Vertreterin für Kinderpolitik.

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