Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V.

EU-Parlament

Abstimmung im Europäischen Parlament
Foto: European Parliament / flickr.com

Das Europäische Parlament (EP) ist das parlamentarische Organ der EU. Es wird alle fünf Jahre direkt von den Bürger(innen) der EU gewählt und repräsentiert damit die europäische Bevölkerung. Die nächste Europawahl findet 2014 statt. Seit der Gründung des Parlaments 1952 wurden seine Kompetenzen mehrmals deutlich erweitert – insbesondere auch durch den Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat. Das Parlament setzt sich derzeit aus 736 Mitgliedern aus den 27 Mitgliedstaaten zusammen. Deutschland ist mit 99 Abgeordneten vertreten. Das Parlament ist unterteilt in sieben Fraktionen sowie eine Reihe von fraktionslosen Abgeordneten. In ihren Heimatländern sind diese Abgeordneten Mitglieder in rund 160 verschiedenen nationalen Parteien, die sich auf europäischer Ebene großenteils zu Europaparteien zusammengeschlossen haben. Die Abgeordneten des EP sitzen nach Fraktionen geordnet zusammen. (EVP – Christdemokraten, Konservative; S & D Sozialdemokraten; ALDE – Liberale, Zentristen; Grüne/ EFA – Grüne, Regionalparteien; ECR – Konservative; GUE/NGL – Linke; EFD – Europakritiker).

Der Präsident des Europäischen Parlaments in der ersten Halbzeit der Legislatur 2009 bis 2014 ist Jerzy Buzek (EVP) aus Polen. Die wichtigsten Aufgaben des Europäischen Parlaments sind die Gesetzgebung zusammen mit dem Rat der EU, die Mitbestimmung über den EU-Haushalt und die Kontrolle der EU-Kommission.

Das Europäische Parlament hat drei Arbeitsorte: Straßburg (Plenarsitzungen), Brüssel (Ausschusssitzungen) und Luxemburg (Generalsekretariat).

Das Europäische Parlament arbeitet ebenso wie andere Parlamente in Ausschüssen. Jugendthemen werden hauptsächlich im CULT-Ausschuss (Ausschuss für Kultur, Bildung, Jugend und Sport) beraten. Als Querschnittsthema tauchen Jugendfragen auch im EPSCO (Ausschuss für Beschäftigung und Soziales) auf – so z. B. aktuell die Leitinitiative „Youth on the Move“.

Um Jugendthemen im Parlament ausschussübergreifend zu behandeln, hat sich 2010 eine „Intergroup Jugend“ gebildet, die vorwiegend aus jungen Abgeordneten besteht und eng mit dem Europäischen Jugendforum zusammenarbeitet. Die Schwerpunkte, die sich die Gruppe gesetzt hat sind zunächst Jugendarbeitslosigkeit/Beschäftigung und Mobilität.

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