Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V.

Jugendministerrat

Jugend macht Politik
Foto: youthforum / flickr.com

Der Jugendminister(innen)rat greift Initiativen und Vorschläge der Kommission und des Parlaments auf - im Jugendbereich häufig die Themen, die in der Generaldirektion Kultur, Bildung, Jugend und Sport erarbeitet werden – und legt durch „Mitteilungen“, „Entschließungen“ oder  „Empfehlungen“ fest, wie auf der Ebene der Mitgliedsstaaten dazu gehandelt werden soll.

Dabei handelt es sich in der Regel um „weiche Papiere“, da nach wie vor gilt, dass Jugendpolitik Entscheidungshoheit der einzelnen Mitgliedsstaaten ist. Dennoch haben die Jugendminister(innen) einen entscheidenden Beitrag dazu geleistet, dass der Rahmen der jugendpolitischen Zusammenarbeit bis zur EU-Jugendstrategie 2010-2018 in dieser relativ konkreten Weise heute besteht.

Der Jugendminister(innen)rat wird von der Ratsarbeitsgruppe Jugend (RAG Jugend) vorbereitet. Diese Gruppe besteht aus Fachvertreter(inne)n der nationalen Ministerien und im deutschen Fall der Bundesländer und Mitarbeitenden der Ständigen Vertretungen in Brüssel. In mehreren Sitzungen und im Abstimmungsprozess mit den nationalen Regierungen wird von einer ersten allgemeinen Annährung an das zu behandelnde Thema  bis zu konkreter Textpassagenarbeit das zu verabschiedende Papier im Jugendminister(innen)rat vorbereitet. In die Ratsarbeitsgruppe fließen deutsche Positionen aus der Bundespolitik ein. Bei 27 Mitgliedsstaaten sind oftmals Kompromisse gefragt, die auch mal bilateral zwischen Mitgliedsländern ausgehandelt werden. Das ist der Grund dafür, dass die Papiere des Jugendminister(innen)rates manches Mal sehr unkonkret und allumfassend klingen.

Der Jugendminister(innen)rat tagt in der Regel drei Mal jährlich.

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